Kreditvertrag

Ein Kreditvertrag wird für jedes Darlehen abgeschlossen, das ein Darlehensgeber dem Kunden gewährt. In diesem Vertragswerk werden alle wichtigen Einzelheiten der Darlehensvergabe geregelt, so dass für beide Seiten, Rechte und Pflichten klar definiert sind.

Definition und rechtliche Grundlagen

Ein Kreditvertrag wird zwischen Darlehensgeber und -nehmer geschlossen, um die Einzelheiten der Kreditvergabe verbindlich zu regeln. Als Vertragspartner treten bei einem Kredit- oder Darlehensvertrag regelmäßig ein Kreditinstitut als Geldgeber und eine Privatperson oder ein Unternehmen als Darlehensnehmer auf.

Auch das Ausleihen von Geld unter Privatpersonen wird in vielen Fällen durch einen Kreditvertrag geregelt, insbesondere wenn es sich dabei um bislang Unbekannte handelt. Bei einem Mitarbeiterdarlehen wird ein Kreditvertag zwischen Arbeitgeber und Mitarbeiter über ein Darlehen abgeschlossen. Bei einem wirksamem Kreditvertrag im Sinne des § 145 BGB handelt es sich in jedem Fall um übereinstimmende Willenserklärungen, mit denen sich beide Vertragspartner verpflichten, das im Vertrag Vereinbarte zu leisten.

Pflichten von Kreditgeber und -nehmer

Der Kreditgeber hat demnach die Auszahlung des zugesagten Geldbetrages vorzunehmen, sobald die vertraglich vereinbarten Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Der Kreditnehmer ist dazu verpflichtet, die Darlehenssumme entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen zuzüglich von Zinsen an den Kreditgeber zurückzuzahlen.

Grundsätzlich herrscht bei der Vereinbarung eines Darlehensvertrages rechtliche Gestaltungsfreiheit. Allerdings müssen die Vorschriften des Geldwäschegesetzes beachtet werden. Darüber hinaus darf ein Kreditvertrag nicht gegen die guten Sitten verstoßen, sonst läuft er Gefahr, unwirksam zu sein. Banken als Kreditgeber beziehen in der Regel über einen Verweis ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in den Kreditvertrag mit ein, um diesen übersichtlich zu halten und nicht durch eine Vielzahl von Einzelvorschriften sehr kompliziert und lang werden zu lassen.

Die Regelungen im Kreditvertrag

Im Darlehensvertrag wird fest vereinbart, wie hoch die Kreditsumme ist und wie die Auszahlungsmodalitäten gehandhabt werden sollen. Dabei wird meist der Kreditbetrag zur Vermeidung möglicher Missverständnisse sowohl in Ziffern als auch in Worten, meist in Klammern dahinter, angegeben. Auch die vereinbarte Währung wird genannt. Während in Deutschland an Privatkunden üblicherweise nur Kredite in Euro ausgereicht werden, ist es im europäischen Ausland durchaus auch üblich, Fremdwährungsdarlehen an Privatleute zu vergeben.

Nicht bei jedem Kredit steht die Höhe der Inanspruchnahme bereits beim Abschluss des Kreditvertrages fest. So werden zum Beispiel bei einem Dispositionskredit oder einem Kontokorrentkredit zum laufenden Girokonto nur die Höchstgrenzen der möglichen Inanspruchnahme zwischen den beiden Vertragsparteien vereinbart.

Im Kreditvertrag werden auch die Zinsen und sämtliche darüber hinaus anfallenden Gebühren für die gesamte Vertragslaufzeit geregelt. Dabei kann es sich um fixe oder variable Zinsen handeln. Bei Festzinsen werden ein bestimmter Zinssatz oder mehrere aufeinander folgende Zinssätze für die gesamte Dauer des Kreditvertrages vereinbart. Variable Zinsen werden bei Kreditverträgen oft in Abhängigkeit von einem Leitzins, wie zum Beispiel dem Euribor, festgelegt.

Die Kreditlaufzeit wird ebenfalls im Darlehensvertrag geregelt. Dabei wird die Darlehenssumme nebst sämtlicher offenstehender Beträge aus Zinsen, Gebühren und anderen vertraglichen Verpflichtungen spätestens an diesem Termin zur Rückzahlung fällig. Im Darlehensvertrag werden die Termine benannt, an denen die Leistung von Zinsen und Tilgungen zu erfolgen hat.

Bei vielen Krediten werden diese Zahlungen in einer Summe vorgenommen. So ist zum Beispiel bei vielen Darlehen an private Kunden, wie zum Beispiel Verbraucherdarlehen oder den meisten Hypothekendarlehen, monatlich eine feststehende Summe zu erbringen. Diese besitzt stets dieselbe Höhe und wird als Annuität bezeichnet. Oftmals enthalten Kreditverträge auch Regelungen über Verlängerungsmöglichkeiten und Fristen zu deren Vereinbarung.

Sicherheiten im Kreditvertrag

Während bei Konsumentenkrediten auf eine Absicherung durch das Stellen von Sicherheiten in der Regel verzichtet wird, ist dies bei Krediten über größere Summen üblich. So dient zum Beispiel bei Darlehen, die zur Finanzierung von Fahrzeugen ausgereicht werden, der Kraftfahrzeugbrief als Sicherheit. Bei Immobilienkrediten lässt sich die kreditgebende Bank in der Regel eine Grundschuld an der Immobilie als Sicherheit ins Grundbuch eintragen. Bei hohen Darlehenssummen ist die Absicherung einer Kreditforderung auch unter Privatleuten sinnvoll.

Die Einräumung von einer Sicherheit wird im Kreditvertrag als Pflicht des Kreditnehmers geregelt. Meist wird darüber hinaus noch ein zweiter Vertrag über die Sicherheitsgestellung geschlossen, in dem detailliert geregelt wird, wie diese zu erfolgen hat.

Für einen Kreditvertrag ist die Schriftform nicht gesetzlich vorgeschrieben, allerdings im Geschäftsverkehr allgemein üblich und für beide Seiten unbedingt empfehlenswert. Auch bei der Kreditvergabe unter Privatpersonen sollten die Parteien zur Absicherung und um Missverständnissen vorzubeugen, einen schriftlichen Darlehensvertrag abschließen. Entsprechende Muster und Vorlagen werden auf Finanzforen im Internet veröffentlicht. Ein Kreditvertrag wird in doppelter Ausfertigung von den Vertragsparteien eigenhändig unterschrieben.

Die Kündigung eines Kreditvertrages

Mit einem Kreditvertrag binden sich die Vertragsparteien über die gesamte Laufzeit des Darlehens und haben in der Regel keine gesetzliche Kündigungsmöglichkeit. Allerdings bestehen außerordentliche Kündigungsmöglichkeiten aus wichtigem Grund.

Auf der Seite des Kreditgebers kommt als wichtiger Grund vor allem eine Vertragsverletzung in Frage. Diese kann sich auf die Pflicht zur Gestellung von Sicherheiten oder auch auf die Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse beziehen.

Darüber hinaus ist eine außerordentliche Kündigung des Kreditvertrages auch möglich, sobald eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden bekannt wurde. Dabei handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der die deutliche Einschränkung der Bonität des Kreditnehmers gegenüber seiner Vermögenssituation im Zeitpunkt des Abschlusses des Kreditvertrages umschreibt.

Außerordentliche Kündigung

Diese negative Entwicklung führt zu einer Gefährdung der Vertragsgrundlage, sowie dem Wegfall der Geschäftsgrundlage und berechtigt deswegen den Kreditgeber zur außerordentlichen Kündigung. Der Kreditgeber nutzt dieses Recht regelmäßig, um die Erfüllung seiner Forderungen sicherzustellen. Dabei werden an den Tatbestand der wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse hohe Anforderungen gestellt.

Die Vermögenseinbußen müssen so hoch sein, dass sie tatsächlich die ordnungsgemäße Rückzahlung eines Kredits gefährden können. Bei Verbraucher- oder Hypothekenkrediten kommt hier zum Beispiel der Verlust des Arbeitsplatzes mit anschließend vergeblicher Suche nach einem neuen Anstellungsverhältnis in Frage. Denn der Kreditnehmer wird in der Regel die fälligen Tilgungen und Zinsen allein aus seinem Vermögen und dem Arbeitslosengeld auf Dauer nicht aufbringen können.

Bei Selbständigen und Unternehmen führen wiederkehrende Verluste regelmäßig zu einer Verschlechterung der Vermögensverhältnisse, die eine Kündigung des Darlehensvertrages rechtfertigt. Aufgrund von Verlusten stehen dem Kreditnehmer keine ausreichenden Mittel zur Rückzahlung des Kredits zur Verfügung. Bei einer außerordentlichen Kündigung wird das Darlehen sofort in voller Höhe zur Rückzahlung fällig. Wenn der Kreditnehmer diese nicht leisten kann, werden eventuelle Sicherheiten verwerten.

Oft ist es auch möglich, eine Vereinbarung über die Rückzahlung der Außenstände in mehreren Raten zu treffen. Die außerordentliche Kündigung eines Kredites, bevor er notleidend wird, ist im Interesse aller Bankkunden. Auf diese Weise werden größere Kreditausfälle verhindert, die das Ergebnis der Bank belasten und auf lange Sicht zur Anhebung von Zinsen und Gebühren für alle Kunden führen würden.

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